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Was ist Lobbyismus

Definition: Was ist Lobbyismus?

Die Anzahl der Lobbyisten in Berlin ist unbekannt. Schätzungen gehen von etwa 5.000 aus. Allein auf der Verbändeliste des Deutschen Bundestages sind 2300 Verbände registriert, die regelmäßig zu Anhörungen eingeladen werden.[2] Sie beinhaltet die verschiedenen Branchenverbände wie den Verband der Chemischen Industrie VCI oder den Verband der Automobilindustrie VDA, die Spitzenverbände der Wirtschaft wie den Bundesverband der Deutschen Industrie BDI oder den Zentralverband des Deutschen Handwerks ZDH, Gewerkschaften wie die IG Metall oder Nichtregierungsorganisationen wie z.B. auch LobbyControl.

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Damit erfasst die Verbändeliste aber nur einen Teil der Lobbyisten. Immer mehr Großunternehmen eröffnen eigene Lobbybüros, um eigenständig Einfluss auf die Politik zu nehmen. Es gibt bereits über 100 solcher Unternehmensrepräsentanzen in Berlin. Ein weiterer Wachstumsbereich von Lobbyismus, der in der Liste des Bundestags ebenfalls nicht auftaucht, sind die zahlreichen Lobby-Agenturen, Beraterfirmen und in jüngerer Zeit zunehmend Anwaltskanzleien, die auch Lobbydienstleistungen anbieten. Diese übernehmen teilweise die politische Interessenvertretung für Unternehmen oder Verbände, die keine eigenen Büros in Berlin haben. Sie werden aber auch von großen Verbänden und Unternehmen zusätzlich mit einzelnen Lobbyaufgaben oder Öffentlichkeitskampagnen beauftragt. Bei ihnen kann man alles einkaufen: die Organisation von Lobbytreffen mit Politikerinnen; öffentliche Meinungsmache – auch zur Imageverbesserung bei Krisen; die laufende Beobachtung der politischen Prozesse und der Medien, um frühzeitig reagieren zu können; oder auch die Formulierung ganzer Gesetzesentwürfe, die dann in die Politik eingespeist werden.

Greenwashing

Sie zielen darauf ab, die Stimmung und Diskurse in der Gesellschaft generell zu beeinflussen, über einzelne Gesetzesverfahren hinaus. Dabei ist oft schwer zu erkennen, wer hinter scheinbar wissenschaftlichen Studien steht oder Stimmungskampagnen finanziert. Beispiele sind die Arbeitgeberkampagne Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft oder die massive finanzielle Unterstützung klimaskeptischer Denkfabriken durch den Ölkonzern ExxonMobil. Hier bitte nachlesen

Lobbyverbände

Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ist der einflussreiche Interessenverband der deutschen Strom- und Energiebranche. Er vertritt als Spitzen­verband rund 1.900 Unterneh­men, darunter die vier großen Energieversorger RWE, E.ON, EnBW und Vattenfall. Der BDEW vertritt aber auch viele kommunale und regionale Unternehmen, darunter viele Stadtwerke.

Ein Anliegen des BDEW ist der Kampf gegen staatliche Vorgaben, welche die Gewinne der Unternehmen beeinträchtigen könnten - sei es durch die Forcierung des Wettbewerbs innerhalb des Energiesektors oder durch strengere Klimaschutzauflagen. An der Spitze der Geschäftsführung stand bis Mai 2016 Hildegard Müller (CDU). Mit ihr hatte der BDEW eine Ex-Kanzleramtsministerin und enge Vertraute von Kanzlerin Merkel als Chef-Lobbyistin in seinen Reihen. Auch ihr Nachfolger Stefan Kapferer (FDP) hat als ehem. Staatssekretär von 2 Ministerien beste Beziehungen zur Bundesregierung. Am 1. November 2019 wird Kerstin Andreae, die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Hauptgeschäftsführerin.

Fallbeispiele

Bitte hier Nachlesen. Quelle

EuropaBio

EuropaBio ist der europäische Dachverband für Biotechnologie-Gentechnik-Konzerne und gehört dort zu den 3 einflussreichsten Verbänden.[1]

Fallbeispiele

Hier bitte lesen

Die European Automobile Manufacturers Association (ACEA) ist der Lobbyverband der Europäischen Automobilindustrie.

Mitglieder:
• BMW Group
• DAF Trucks NV
• Daimler AG
• Fiat Chrysler Automobiles
• Ford of Europe GmbH
• Hyundai Motor Europe GmbH
• IVECO S.p.A.
• Jaguar Land Rover
• Opel Group
• PSA Peugeot Citroen
• Renault SA
• Toyota Motor Europe
• Volkswagen AG
• Volvo Car Corporation
• Volvo Group

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist eine marktliberale Lobby-Organisation, die von den Unternehmerverbänden der Metall- und Elektroindustrie (Gesamtmetall), zu der auch die Automobilindustrie gehört, finanziert wird. Der Kuratoriumsvorsitzende der INSM, Stefan Wolf (CDU-Mitglied), ist Präsident von Gesamtmetall, Vorstandsvorsitzender des Autozulieferers ElringKlinger AG[1] und Vorstandsmitglied des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), dessen Interessen von der Ausgestaltung der Energiewende massiv betroffen sind. Die INSM platziert ihre politischen Botschaften bei Entscheidungsträger:innen und in der Bevölkerung und will u.a. erreichen, dass der Arbeitsmarkt, Sozial- und Tarifpolitik und das Bildungswesen stärker an den Bedürfnissen von Unternehmen und am Wettbewerb ausgerichtet werden. Das beeinhaltet auch die Abschwächung von klimapolitischen Regulierungen. Die INSM greift seit einigen Jahren mit hohem finanziellen Aufwand über entsprechende Kampagnen in den Wahlkampf zugunsten wirtschaftsnaher Parteien ein und verändert dadurch die Erfolgschancen der Parteien im Wettbewerb um Wählerstimmen. So arbeitet bei der Agentur Commarco Communications ein maßgeschneidertes Team exclusiv für die INSM, das projektbezogen von Spezialisten aus der Commarco-Gruppe unterstützt wird.[2]

Kampagnen

bitte hier nachlesen

Gesamtmetal

Der Gesamtverband der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie (Gesamtmetall) ist der Dachverband der regionalen Metallarbeitgeberverbände in Deutschland, in denen sich Unternehmen des Maschinenbaus, der Automobilindustrie und der Metallverarbeitung organisiert haben. Gesamtmetall vertritt die grundlegenden Interessen seiner Mitglieder auf Bundesebene. Als Dachverband plant und koordiniert er in Abstimmung mit den Landesverbänden die bundesweite Tarif-, Sozial- und Bildungspolitik. Die Tarifverträge werden von den Landesverbänden abgeschlossen.

Gesamtmetall ist Mitglied der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und Partner des Institut der deutschen Wirtschaft. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) wird von Gesamtmetall finanziert und gesteuert.

Verband der Automobilindustrie

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) ist der Spitzenverband der deutschen Automobilunternehmen. Er gehört zu den einflussreichsten Interessenverbänden in der Bundesrepublik. Der Verband vertritt rund 600 Mitgliedsunternehmen[1] aus der Automobilindustrie. Der VDA ist bekannt für seine große Nähe zur Politik, insbesondere zur Bundesregierung.

Ziele

Selbst formuliertes Ziel des VDA ist es, die Interessen der Automobilhersteller und Zulieferunternehmen national und international zu vertreten, "damit sie ihre Erfahrung und Kompetenz weiterhin wettbewerbsführend einsetzen können". Dabei stehe der Verband "in regem Dialog mit Industrie, Öffentlichkeit, Politik und Kunden."[2]

Einflusstrategien

Direkter Austausch mit Entscheidungsträgern Der VDA sucht regelmäßigen persönlichen Kontakt mit Entscheidungsträgern durch Zusammenkünfte, die sowohl formeller Art (Gesprächsrunden, Besuche in Firmen oder an Messeständen und Konferenzen etc.), wie auch eher informeller Art, sind (Essenstermine etc.). Während der Wahlperiode 2009-2013 gab es mindestens 40 Treffen zwischen Vertreter*innen der Automobilindustrie und der Bundeskanzlerin und ihrem Staatsminister*innen, bei denen es sich zu 80% um Einladungen der Autoindustrie ins Bundeskanzleramt handelte. Die übrigen Treffen beinhalteten Besuche der Regierungsvertreter*innen bei den Firmen oder an Messeständen.[3][4]

Auch neuere Recherchen belegen den engen Kontakt zwischen dem VDA und der Bundesregierung. [5]

Lobbytätigkeit der deutschen Automobilindustrie in Brüssel

Der VDA unterhält ein eigenes Lobbybüro in Brüssel. Gemeinsam mit Vertretern der deutschen Autokonzerne nimmt die deutsche Autoindustrie direkten Einfluss auf die Gesetzgebung in Kommission, Parlament und Rat. Vertreter der Autoindustrie sind außerdem Mitglied in "Expertengruppen" der Kommission und haben auch hier großen Einfluss auf die EU-Gesetzgebungsverfahren. [9]

2007 erhielt die VW-Tochter Porsche gemeinsam mit Daimler und BMW für eine gemeinsame Kampagne, deren Ziel die Verwässerung und Verzögerung von verpflichtenden CO2-Reduktionszielen war, den „Worst EU Lobbying“ Award.[10]

Zum Nachlesen

Verband der Chemischen Industrie

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) ist ein Interessenverband von 1.600 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne. Innerhalb des Verbandes vereinigen sich mehr als 90 Prozent der deutschen Chemieunternehmen.[1]

VCI bei Klimawandel-Leugnern

Der Geschäftsführer des VCI, Utz Tillmann nahm an der sog. "Fünften Internationalen Klima- und Energiekonferenz" (30.11–1.12.2012 in München) der Organisation Europäisches Institut für Klima und Energie (Eike) teil.[3][4] Tillmann hielt eine Rede über „die Auswirkungen des deutschen Energiekonzeptes auf die Chemieindustrie“.[5] Eike ist eine deutsche Lobbygruppe gegen Klimapolitik.[6]

Finanzierung

Die SPD erhielt seit dem Jahr 2000 insgesamt 64.600.542,43 Euro an Großspenden von jeweils über 10.000 Euro, davon 17.523.913 Euro von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden. Mit Blick auf Lobbyeinflüsse bedenkliche Einnahmen kommen zudem durch Parteisponsoring zustande, das in den Rechenschaftsberichten jedoch nicht gesondert ausgewiesen wird. Top-Spender

ie Topspender der SPD in den Jahren 2014-2018 waren
Spender	Summe	Zusammensetzung
Daimler	500.000 €
Evonik Industries	430.000 €
VCI Verband der Chemischen Industrie	315.500 €
Ralf Pollmeier	286.242,52 €	Spenden von Ralf Pollmeier sowie Pollmeier Massivholz GmbH & Co. KG

(*): METALL NRW, Südwestmetall, VBM Verband der Bayerischen Metall und Elektroindustrie, Gesamtmetall Gesamtverband der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie e.V.

Weitere Spender der SPD sind in der Parteispenden-Datenbank von https:lobbypedia.de recherchierbar.

Seitenwechsler

Name	Industrie	Alter Job	Neuer Job	Vermerck
Lutz Strope	Beratung	Staatssekretär beim Bundesministerium für Gesundehit	Hering Schuppener
Gundther Adler	Autobahn	Staatssekratär Inneres, Bau und Heimat	Geschäftsführer Personal "Autobahn GmbH"
Birgitte Zypries	Transport	Bundesministerin für Wirtschaft und Energie	Aufsichtsrat Bombadier
Garrelt Duin	Eisen	Wirtschaftsminister NRW	Personalchef im Anlagenbau "Tyssen Krupp"

Methoden

Start by Gathering Data from Lobbypedia with the Crawl Script

Database of Lobbypedia The Database takes to long to respond if you dont filter by year. This is what the crawler does

Start the Crawller by running

./crawl.sh

Adding Data from Open

Reconcile Column for Corporate Spenders with openrefine

You will see the curl output with the Current Year Wiki Entry Click Geldgeber, Reconcile Data Reconcile Corporation Wait Accept or Refuse

Edit Column based on this Columns Add Matched Company Name

cell.recon.match.nam    e

Add URL of Open Corporates

"https://opencorporates.com" + cell.recon.match.id

Extraction of Steps Openrefine

Then Disgard Reconcilliation Differences GoogleRefine - Google Refine 2.0 - Data Augmentatio

[ { "op": "core/column-split", "engineConfig": { "facets": [], "mode": "row-based" }, "columnName": "Geldgeber", "guessCellType": true, "removeOriginalColumn": true, "mode": "separator", "separator": ", ", "regex": false, "maxColumns": 0, "description": "Split column Geldgeber by separator" }, { "op": "core/text-transform", "engineConfig": { "facets": [], "mode": "row-based" }, "columnName": "Geldgeber 1", "expression": "join ([coalesce(cells['Geldgeber 1'].value,''),coalesce(cells['Geldgeber 2'].value,'')],' ')", "onError": "keep-original", "repeat": false, "repeatCount": 10, "description": "Text transform on cells in column Geldgeber 1 using expression join ([coalesce(cells['Geldgeber 1'].value,''),coalesce(cells['Geldgeber 2'].value,'')],' ')" }, { "op": "core/column-reorder", "columnNames": [ "Column", "Geldgeber 1", "Geldgeber 3", "Kategorie", "Betrag", "Empfänger", "Jahr", "Ort", "Bundesland", "Branche", "Schlagworte" ], "description": "Reorder columns" }, { "op": "core/column-rename", "oldColumnName": "Geldgeber 1", "newColumnName": "Geldgeber", "description": "Rename column Geldgeber 1 to Geldgeber" }, { "op": "core/column-removal", "columnName": "Geldgeber 3", "description": "Remove column Geldgeber 3" } ]

Question

Geldgeber 3

Wikidata

Neo4J import

Legal Entitys

Guid e Importing CSV

CREATE CONSTRAINT ON (e:Entity) ASSERT e.name IS UNIQUE; CREATE CONSTRAINT ON (e:Party) ASSERT e.name IS UNIQUE;

CREATE INDEX FOR (n:Entity) ON (n.name); CREATE INDEX FOR (n:Person) ON (n.name); CREATE INDEX FOR (n:Party) ON (n.name);

WITH "https://notabug.org/ProTransparenz/lobbywatch/raw/main/" AS base
WITH base + "juristische.csv" AS uri
LOAD CSV WITH HEADERS FROM uri as row with row
MERGE (source:Entity {name: row.Geldgeber, location: coalesce(row.Ort, "Unknown")})
MERGE (destination:Party {name: row.Empfänger})
MERGE (source)-[:DONATION {year: toInteger(row.Jahr), amount: toFloat(row.Betrag)}]-> (destination)

Natural Persons

CREATE CONSTRAINT ON (e:Entity) ASSERT e.name IS UNIQUE;
CREATE INDEX FOR (n:Party) ON n.name

USING PERIODIC COMMIT 1000

WITH "https://notabug.org/ProTransparenz/lobbywatch/raw/main/" AS base
WITH base + "nat.csv" AS uri
LOAD CSV WITH HEADERS FROM uri as row with row
MERGE (source:Person {name: row.Geldgeber,  location: coalesce(row.Ort, "Unknown")})
MERGE (destination:Party {name: row.Empfänger})
MERGE (source)-[:DONATION {year: toInteger(row.Jahr), amount: toFloat(row.Betrag)}]-> (destination)
WITH "https://notabug.org/ProTransparenz/lobbywatch/raw/main/" AS base
WITH base + "nat.csv" AS uri
LOAD CSV WITH HEADERS FROM uri as row with row
MERGE (source:Person {name: row.Geldgeber,  location: coalesce(row.Ort, "Unknown")})
MERGE (destination:Party {name: row.Empfänger})
MERGE (source)-[:DONATION {year: toInteger(row.Jahr), amount: toFloat(row.Betrag)}]-> (destination)

Sum all Donations and save to person

MATCH (p:Person)-[r:DONATION]->() total = SUM(r.amount) RETURN total

Page Rank

Installation Guide

https://neo4j.com/docs/graph-data-science/current/algorithms/page-rank/

Write a native Projection and store it in the graph catalog

CALL gds.graph.create(
  'myGraph',
  'Person',
  'DONATION',
  {
    relationshipProperties: 'betrag'
  }
)

CALL gds.pageRank.stream('myGraph', {
  maxIterations: 20,
  dampingFactor: 0.85,
  relationshipWeightProperty: 'betrag'
})
YIELD nodeId, score
RETURN gds.util.asNode(nodeId).name AS name, score
ORDER BY score DESC, name ASC

Visualize

Spenden aus 2016

MATCH p=()-[r:DONATION]->() WHERE r.year=2016 RETURN p LIMIT 1800

Summe der Spenden von Menschen

MATCH (p:Person)-[r:DONATION]->() WITH SUM(r.amount) as total RETURN total

Top 2500 Spenden von 2000 bis 2020

https://community.neo4j.com/t/how-to-increase-the-thickness-of-relationship-line-in-neo4j/708/3

MATCH (n)-[r:DONATION]->(m) RETURN r, n, m ORDER BY r.amount DESC LIMIT 2500

Spenden nach Person

MATCH (n)-[r:DONATION]->(m) WHERE n.name CONTAINS 'Lindner' RETURN r, n, m ORDER BY r.amount DESC LIMIT 250

Tausend Größten Spenden an die AFD

MATCH (n)-[r:DONATION]->(m:Party {name: 'CDU'}) RETURN n,r,m ORDER BY r.amount DESC LIMIT 100

Top Spenden aus 2016

MATCH (s)-[r:DONATION]->(p:Party) WHERE r.year=2015 RETURN s,r,p ORDER BY r.amount DESC LIMIT 100

Parteien

Kurzer Überblick über die Wirtschaftliche nähe der Parteien ./bilder/autonähe.png

SPD

Wahljahr 2016

Top Spenden

Hier findest du die höchsten Spenden, welche 2016 die SPD erhalten hat

./bilder/spd-top-10-2016.png ./bilder/spd-top-40-2016.png

Front End

Screenshots

Spenden nach Art

Welche Personen waren die Top Spender ./bilder/front/topPersonnen.png

Spende nach Partei

Welche Firmen waren die größten Spender ./bilder/front/topFirmen.png AFD ./bilder/front/afd.png

CDU ./bilder/front/cdu.png

Spenden nach Betrag

An wenn gingen die größten 200 Spenden ./bilder/front/top20.png

An wenn gingen die größten 200 Spenden ./bilder/front/top200.png

An wenn gingen die größten 200 Spenden ./bilder/front/top200.png

Minimales Framework

Anbindung an Datenbank ja / nein

Nützliches zur Recherche

ICIJ Investigations Methoden

TODO Tool List

TODO OxWall

Blacklight ?

Neo4j

Solr Tika

Was können wir benutzen

[[https://www.qwant.com/?q=neo4j%20panama%20papers&t=videos&client=ext-firefox-light-sb&o=0:0eb4ea4e93c8a1239701152c6c865599][- Link]]
• Meet the Team
[[https://www.oxwall.com/][Link]]
• Openrefine

Recherche

Schwurbeler

Schild Verlag (Elbingen)

Der Schild Verlag ist ein deutscher Verlag mit Sitz in Elbingen. Das Verlagsprogramm hat seine Schwerpunkte in den Bereichen Verschwörungstheorien, Esoterik und Impfkritik. https://inrur.is/wiki/Schild_Verlag

Verlinkt Bücher vin

https://amadeus-verlag.de/

https://www.psiram.com/de/index.php/Quer-Denken_TV

Buch

https://www.schildverlag.shop/de/wir-toeten-die-halbe-menschheit.html

Produktinformationen "Deine Seele gehört uns" Deine Seele gehört uns https://amadeus-verlag.de/buecher/amadeus-verlag/849-deine-seele-gehoert-uns-jan-van-helsing-herausgeber-anna-maria-valeton-autor-alexander-kohlhaas-autor

Quer-Denken.tv

Michael vogt wasser https://shop.bormia.de/haus-quellen/haus-filteranlagen-zubehoer/carbonit-haus-kohlefilter-20-zoll

Holokaust Leugnes

https://www.schildverlag.shop/de/tatort-des-grauens.html Mahler sah in der Untersuchung den Beweis dafür, dass nicht nur die bislang angenommene Anzahl der ermordeten Juden, sondern die Tatsache des von den Nationalsozialisten verübten systematischen Judenmordes an sich erfunden sei, und wollte die strafrechtliche Relevanz dieser Aussage klären lassen.[3] Die Ermittlungen von fünf Staatsanwaltschaften wurden wegen „mangelnden Tatverdachts“ eingestellt, federführend von der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit der Begründung, dass „sich der Beschuldigte in seinem Aufsatz klar von jedweden Bestrebungen, den Holocaust und seinen Schrecken zu verleugnen oder zu bagatellisieren ab[grenzt], indem er am Ende seiner Ausführungen ausdrücklich darauf hinweist, dass das Ergebnis seiner Untersuchungen die Barbarei nicht relativiere, sondern verifiziere.“[4]

https://www.booklooker.de/B%C3%BCcher/Rudolf-Krohne+Kaperfahrt-Kreuz-und-quer-%C3%BCber-die-Meere-Reihe-Schild-Hefte-Nr-11-Kameraden-im-Kampf/id/A02cPxLg01ZZ8

Personen

Maasen

Friedrichb Merz(CDU)

Interessenkonflikte

Höcker
• VCI
• Atlantik-Brücke
• Blackrock
• Wirtschaftskanzlei Mayer Brown LLP

Lobbygruppen

TODO Banken

Blackrock

Auto Lobby

Verband der Automobilindustrie

Pharmalobby

Verband der Chemischen Industrie

Vermieter

TODO Waffen / Metal Lobby

Lebensmittel

Antroposophie / Esotherik

TODO AFD / NPD / Die Rechte

Steinkohle & Braunkohle

Erdöl

Zoom & Microsoft

Facebook

Google

TODO Neoliberale Think Tanks

Medien

Weitere

Astroturfing

Völkische

https://lobbypedia.de/wiki/Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung

Quellen

Lobbypedia

Open Corporates

Hochschultwatch

BUND / Kohle Statisken

Wikidata

Telegram

Link sammlung um Gruppen wie idz zu mappen

Twitter

Facebook

Wenn geschätztes Vermögen aus der Schweiz zurück kommt, verdopptelter harz satz

Grösse von Spendern

Putsche

Kinder von Nazis machen gscháfte

• Adresse
• Familie
• https://github.com/paulpierre/pp_deviantspy
• https://github.com/Nhoya/gOSINT
• https://github.com/twintproject/twint
• https://gist.github.com/mneedham/fd0aece612896b8ef7cabd2943d6d90c
• https://github.com/neo4j-devtools/neuler
• https://github.com/sparkyvxcx/telespier
• https://github.com/mneedham/kafka-connect-neo4j
Markierung mit Rüstung Kleine Graphen wie
• Metal
• Pharma
• Auto
• Drittes Reich
• Königfamilien (Kaiser, Adold)
• Aufsichts ráte
• verbünde

Stiftung

• Bund verläßt sich auf die Bärstelsman stifutng

Sekkus Burschenschaften Aufsichtsráte Kack Verbindungen Mitmachen AKtive Kriegen Ins Netzstellen und speichern Stift in der Hand und sind mitaktiv

Uni

Kust Studius helfen beim Camp Desgin

Tipp aus Holand DIY in Gronningen Mit Kunstuni Viel Schrottiger, Mit Autowracks Festival aus Schroot, weil mit Budegt wegen Prüfungskunst com.samsung.android.samsungpass mi 10 bis 12 uhr